Vorwort
Liebe Bürgerinnen und Bürger im Brohltal,
am 09. Juni 2024 bestimmen Sie durch Ihre Stimme die Zusammensetzung des neuen Verbandsgemeinderats im Brohltal.
Hierbei möchten wir uns aus Verbundenheit zum Brohltal für Sie vor Ort in die politische Arbeit einbringen, die anstehenden Herausforderungen über die Parteigrenzen hinweg als Teamaufgabe angehen und unser Brohltal noch attraktiver machen.
Besonders stehen für uns hierbei die Jugend, ältere Bürgerinnen und Bürger, Menschen mit Behinderung sowie Haushalte mit geringem Einkommen im Fokus unserer Arbeit.
Leider erleben wir aktuell eine Entwicklung in Deutschland, in welcher menschenfeindliche Ideologien mit abscheulicher Rhetorik und kaum vorstellbaren Denkweisen vermehrt vorkommen.
Auch und gerade in dem kommunalpolitischen Umfeld setzen wir uns für Demokratie, Toleranz und Respekt ein. Jeglicher Form von Rassismus und Antisemitismus sowie der Verurteilung aufgrund von Herkunft, Alter, Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung stellen wir uns entschieden entgegen.
In den beschriebenen Zeiten sind wir sehr stolz, dass sich acht Kandidatinnen und Kandidaten ohne Parteibuch auf unserer Liste wiederfinden, die sich in dieser Situation kommunalpolitisch engagieren und einbringen möchten.
Auf den nachfolgenden Seiten stellen wir Ihnen daher zum einen gerne unser vielfältiges Angebot unterschiedlichster Kandidatinnen und Kandidaten vor, die sich im Verbandsgemeinderat für Sie ehrenamtlich engagieren möchten. Zum anderen informieren wir Sie, wie wir das Brohltal inhaltlich noch weiter nach vorne und somit noch lebenswerter machen möchten.
Geben Sie am 09. Juni 2024 den Kandidatinnen und Kandidaten der offenen Liste der SPD Brohltal Ihre Stimme und gestalten Sie so aktiv die Zukunft der Verbandsgemeinde mit.
Für die offene Liste der SPD Brohltal
Philipp Hergarten, Vorsitzender der SPD Brohltal Andreas Schmitt, Fraktionssprecher SPD Brohltal im VG-Rat
Bildung
Die Kandidatinnen auf der Liste der SPD für den Verbandsgemeinderat Brohltal treten dafür ein, dass jeder Mensch die gleichen Chancen auf gute Bildung bekommt. Unser Ziel ist ein Erziehung – und Bildungssystem, in dem niemand zurückgelassen wird, welches allen Kindern und Jugendlichen gerecht wird und möglichst auch wohnortnah zur Verfügung steht.
Kindertagesstätten:
Mit Blick auf die Kindertagesstätten im Brohltal wissen wir, dass derzeit leider noch nicht allen Kindern ein Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt werden kann. Dies möchten wir so nicht weiter hinnehmen. Unser politisches Ziel ist es jedoch, dass möglichst alle Kinder bedarfsgerecht einen Platz bekommen. Dafür suchen wir auch nach innovativen Lösungen, die sich gegebenenfalls schneller verwirklichen lassen als ein Neubau. So wurden beispielsweise in den letzten Jahren zwei Naturkindertagesstätten im Kreis Ahrweiler in kürzester Zeit eröffnet. Dieser Ansatz könnte auch im Brohltal verfolgt werden. Aber auch Bemühungen mit der Zielrichtung Betriebs – bzw. betriebliche Kindergärten einzurichten, werden wir anregen und aktiv unterstützen.
Fachkräftemangel:
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion beauftragte der Jugendhilfeausschuss des Kreises die Kreisverwaltung mit der Prüfung, ob unter Federführung des Kreises ein Ausbildungsprojekt initiiert werden kann, mit dem Ziel Fachkräfte für Kindertagesstätten zu gewinnen. Nunmehr wurde seitens der Kreisverwaltung ein „Modellprojekt“ in Sinzig auf den Weg gebracht, welches gegebenenfalls als Blaupause auch für das Brohltal dienen kann. Wir werden dies aktiv verfolgen und setzen uns dafür ein, dass auch wir im Brohltal ein solches Vorhaben umsetzen werden.
Grundschulen und Ganztagsförderungsgesetz:
Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter wird die Betreuungslücke geschlossen, die nach der Kita für viele Familien entsteht, wenn Kinder eingeschult werden.
Das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG) regelt die stufenweise Einführung des bundesweiten Ganztagsanspruchs ab dem Schuljahr 2026/27. Ab August 2026 haben alle Kinder der ersten Klassenstufe einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung. In den Folgejahren wird der Anspruch auf die Klassenstufen 2 bis 4 erweitert, so dass ab dem Schuljahr 2029/2030 allen Kindern der ersten bis vierten Klasse der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zusteht. Kinder im Grundschulalter haben dann einen bedarfsunabhängigen Anspruch auf Ganztagsbetreuung im Umfang von acht Zeitstunden an fünf Tagen wöchentlich mit 20 Schließtagen jährlich.
Der Rechtsanspruch wird im Achten Sozialgesetzbuch (SGB VIII) geregelt und gilt auch in den Ferien. Eine Pflicht, das Angebot in Anspruch zu nehmen, gibt es natürlich nicht.
Die Kandidaten und Kandidatinnen der SPD für den Verbandsgemeinderat setzen sich dafür ein, dass die Ganztagsbetreuungsangebote in den Brohltaler Grundschulen ausgebaut und dass auch mindestens zwei „Ganztagsschulen in Angebotsform“ im Brohltal aufgebaut werden, um ein attraktives und qualifiziertes Angebot vorweisen zu können. Dies fördert nicht nur die schulischen Fähigkeiten der Schülerinnen und Schülern sondern schafft weiteren Erfahrungsraum für das soziale Lernen und die Förderung der Persönlichkeitsentwicklung unserer Kinder. Gleichzeitig werden Familien entlastet und es werden Raum und Möglichkeiten für beruflich tätige Eltern geschaffen.
Integrierte Gesamtschule:
Wir werden den Schulträger – die Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal – beauftragen, gemeinsam mit Eltern zu prüfen, ob eine Integrierte Gesamtschule am Standort Niederzissen gewünscht ist und sich gegebenenfalls auch praktisch umsetzen ließe, um den Schulstandort Brohltal weiter zu stärken.
Ehrenamt und Feuerwehren
Unseren Kandidatinnen und Kandidaten liegt die ehrenamtliche Arbeit in unseren Heimatgemeinden besonders am Herzen. Egal ob Feuerwehrmann, Jugendtrainer, Karnevalist, Schütze oder Mitgestalter eines Jugend- oder Seniorentreffs, uns ist es wichtig, dass alle ehrenamtlich tätigen Frauen und Männer die Anerkennung bekommen, die sie verdienen. Wir möchten mit unserer Politik dieses Engagement weiterhin unterstützen, denn ehrenamtliche Arbeit ist das Fundament unseres Zusammenlebens und macht das Miteinander in unserer Heimat lebenswerter.
Unterstützung der Vereins- und Jugendarbeit:
Auf die Vereinsarbeit und die vielen ehrenamtlichen tausende Stunden Ehrenamt in der Verbandsgemeinde Brohltal können wir alle zurecht stolz sein und sie gehört zu dem Leben in unserer Heimat dazu.
Dieses wollen wir weiter fördern und den Vereinen mit finanziellen Förderprogrammen weiter unterstützen. Wir setzen uns an dieser Stelle dafür ein, dass die Fördersätze für Vereine weiter angehoben werden, um besonders Projekte im Bereich der Jugendförderung voranzutreiben.
Auch setzen wir uns für eine gezielte Strategie seitens der Verbandsgemeinde ein, das bürgerschaftliche Engagement durch gezielte Maßnahmen, Bereitstellen von Ressourcen und Unterstützungen weiter zu stärken.
Im Allgemeinen muss es unserer Ziel sein, Rahmenbedingungen für ein gutes Miteinander von Vereinen, Politik und Bürgern zu ermöglichen. Ein Rahmen hierfür könnten beispielsweise Ehrenamtsempfänge sein, welche in anderen Verbandsgemeinden bereits Gang und Gäbe sind.
Feuerwehren:
Unsere Feuerwehren leisten extrem wichtige Arbeit für jeden einzelnen von uns und steht uns 24 Stunden an 365 Tagen im Jahr zur Verfügung. Dies verdient die Wertschätzung der gesamten Bevölkerung. Hierbei müssen wir sie bestmöglich unterstützen, gerade bei der Ausstattung und erst recht bei den Feuerwehrhäusern, insbesondere der Stützpunktwehren. Hier haben wir in den letzten Jahren viel Zeit verloren, die es gilt nun wieder gemeinsam aufzuholen.
Erste Schritte sind durch den Beginn der Bauarbeiten im Feuerwehrgerätehaus Burgbrohl nun getan. Dennoch gibt es hier noch viel zu tun und uns ist bewusst, dass in den nächsten Jahren Millionenbeträge investiert werden müssen, um den Grundschutz auf der einen Seite, aber auch entsprechende Rahmenbedingungen für unsere Feuerwehrfrauen und -männer sicherzustellen.
Wie in allen Bereichen ist, auch bei den Feuerwehren, die Nachwuchsgewinnung essenziell. Im Bereich der Jugendfeuerwehren wird bereits hervorragende Arbeit mit viel Herzblut durch die Wehren geleistet. Unsere Aufgabe wird es sein, dass wir auch hier weiter als verlässlicher Ansprechpartner zur Verfügung stehen und unterstützen.
Erneuerbare Energien
Der Klimawandel mit seinen Folgen schreitet weiter voran und macht zwingend ein Umdenken in allen Bereichen, angefangen in jedem einzelnen Haushalt, notwendig. Wir alle tragen gemeinsam die Verantwortung dafür, auch zukünftigen Generationen einen entsprechenden Lebensraum zu ebnen.
Im Kreis Ahrweiler wurde sich das Ziel Gesetz, dass bis zum Jahr 2030 bilanziell 100% des Strombedarfs durch erneuerbare Energien gedeckt werden kann. Daher ist es auch an uns im Brohltal gelegen durch geeignete Maßnahmen hierzu beitragen.
Gemäß dem Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze sind Kommunen mit weniger als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner dazu verpflichtet bis zum 30. Juni 2028 eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen. Ziel hiervon soll es sein, den in der jeweiligen Kommune besten und kosteneffizientesten Weg zu einer klimafreundlichen und fortschrittlichen Wärmeversorgung zu ermitteln. Finanziell wird dieses Vorhaben durch den Bund gefördert. Sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch den ansässigen Unternehmen wird dadurch Planungssicherheit darüber gegeben, mit welcher Wärmeversorgung sie lokal rechnen können. Auch für unserer Brohltal ist dies ein wichtiger Schritt.
Wir als Kandidatinnen und Kandidaten der offenen Liste der SPD Brohltal regen daher an, dass seitens der Verbandsgemeinde ein Förderprogramm ins Leben gerufen wird, welches die Installation sogenannte Balkonkraftwerke bezuschusst. In einzelnen Ortsgemeinden im Brohltal sowie auch anderen Verbandsgemeinden wurde dieses bereits erfolgreich und großer Inanspruchnahme umgesetzt.
Außerdem sollen durch die Ortsgemeinden und die Verbandsgemeinde Dachflächen auf den öffentlichen Gebäuden eruiert werden, welche für den Betrieb von Photovoltaikanlagen geeignet sind und entsprechend ausgestattet werden können. Wir sind an dieser Stelle der Meinung, dass diesen bei der Nutzung erneuerbarer Energien eine besondere Vorbildrolle zukommt, welcher auch nachgekommen werden sollte.
An dieser Stelle sind aber auch Solarparks auf Freiflächen, eine Nutzungsanalyse für „Fern – und Nahwärme“ sowie innovative Ansätze wie Solarstraßen zu prüfen.
Mobilität und Infrastruktur
Die Mobilität und die infrastrukturellen Voraussetzungen sind eine wichtige Grundlage für jede Verbandsgemeinde. Wir möchten diese im Brohltal durch gezielte Maßnahmen gerne weiter vorantreiben.
Mobilität:
Im Zuge des Nahverkehrsplans 2016 wurde der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreis Ahrweiler im Jahr 2018 neu strukturiert. Hierdurch entstand ein weitestgehend flächendeckender Taktverkehr, wodurch unsere Ortsgemeinden im Brohltal größtenteils gut angebunden sind.
Neben dem ÖPNV möchten wir uns auch Förderung von Mitfahrgelegenheiten im Brohltal einsetzen. Ein Beispiel hier sind Mitfahrerbänke. Diese sollen vornehmlich an Ortsein- bzw. Ortsaufgängen aufgestellt werden und die Möglichkeit bieten, vornehmlich in der Mobilität eingeschränkte Menschen an diesen Stellen mit in nahelegende Ortschaften nehmen zu können. Auch die Einrichtung eines digitalen Mitfahrnetzwerks ist denkbar und in unserem Interesse.
Mit Blick auf die Zunehmende Anzahl der E-Autos in Deutschland gilt es auch in der Verbandsgemeinde entsprechende öffentliche Ladesäulen zu schaffen. Hierfür müssen entsprechende Kooperationspartner gefunden werden, um ein entsprechendes Netzwerk aufzubauen.
Alltägliche Versorgung:
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Brohltal-Liste für die Verbandsgemeinderatswahlen am 09.06.2024 setzen sich für die Sicherstellung der Versorgung von den Bürgerinnen und Bürgern in der Verbandsgemeinde ein. Hierbei ist vor allem die Sicherstellung der medizinischen Versorgung immer im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung. Wir möchten bewusst einen Schritt weiter gehen und die Sicherstellung der alltäglichen Versorgung ins Augenmerk nehmen.
Viele Ortsgemeinden im Brohltal verfügen über keine eigenen Supermärkte. Gerade für ältere Menschen, die nicht mobil sind und wohnortsnah keine Angehörigen oder Bekannte haben, ist die Beschaffung für den täglichen Gebrauch (Lebensmittel, Medikamente), Arztbesuche oder auch das Pflegen von sozialen Kontakten oft nur beschränkt möglich.
Wir setzten uns daher für die Schaffung einer Plattform ein, in welcher gezielt solche Besorgungen oder Transferwünsche eingestellt werden und von interessierte Bürgerinnen und Bürgern ehrenamtlich übernommen werden können. Ein erster Schritt in diesem Bereich wäre sicherlich eine Mitfahrerbank in den Ortsgemeinden zu schaffen.
Außerdem möchten wir dabei unterstützen mobile und digitale Angebote in der Verbandsgemeinde zu schaffen und auszubauen. Ein erstes Beispiel hierfür ist das aktuell stattfindende Projekt in Wassenach. Hier soll ein Supermarkt entstehen, der nur stundenweise mit Personal besetzt ist, in welchem man aber per App 24 Stunden am Tag digital einkaufen kann.
Gerade in kleineren Dörfern möchten wir die Ortsgemeinden dabei unterstützen, dass an zentralen Orten Automaten installiert werden können, die auch Artikel des täglichen Gebrauchs zur Verfügung stellen und jederzeit in Anspruch genommen werden können. Fahrten zu teilweise weiter entfernten Supermärkten können reduziert werden.
Die vorgenannten Beispiele können außerdem auch dazu dienen, regionale Produkte über diesen Absatzweg zu vertreiben.
Schaffung von Möglichkeiten zum Coworking:
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nutzen mobile Arbeitsformen, finden jedoch im häuslichen Umfeld oft nicht die entsprechenden räumlichen und technischen Rahmenbedingungen oder vermissen die Interaktion mit den Kolleginnen und Kollegen.
Daher soll es in der Verbandsgemeinde sogenannte Coworking Spaces geben, welche entweder in öffentlichen Gebäuden oder in mobilen Containern angeboten werden. Sie verfügen über die notwendige Ausstattung wie Büromöbel, Bildschirme, Drucker bis hin zu entsprechenden Internetleistung und sollen seitens der Verbandsgemeinde gefördert werden.
Da diese Arbeitsform besonders bei jüngeren Menschen vermehrt genutzt wird, kann die Bereitstellung der entsprechenden Voraussetzungen auch noch ein Pluspunkt sein, damit sich junge Familien bei uns im Brohltal niederlassen.
Medizinische und therapeutische Versorgung
Die Gesundheit ist unbestritten eines der höchsten Güter, welches wir haben. Gerade im Gesundheitssektor ist der demographische Wandel doppelt zu spüren. Zum einen wird durch die älter werdende Gesellschaft der Behandlungsbedarf steigen, zum anderen werden aber auch unsere niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte immer älter. Im Kreis Ahrweiler sind ca. 50 % bereits über 60 Jahre alt und gerade im ländlichen Raum ist es sehr schwer Nachfolgerinnen und Nachfolger zu finden.
Deshalb ist es höchste Zeit, dass wir trotz der aktuellen noch relativ guten Versorgungssituation im Kreis Ahrweiler und der Verbandsgemeinde Brohltal frühzeitig aktiv werden, um dabei zu unterstützen, eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Versorgung im Brohltal sicherzustellen.
Ein regelmäßiger Austausch seitens der Verwaltung mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten im Brohltal sowie der Kassenärztlichen Vereinigung als zuständige Stelle ist für uns unerlässlich. Hier gilt es situationsabhängig die Umsetzung von neuen oder im Land bereits bestehenden Pilotprojekten zu bewerten und den Abruf von Fördermöglichkeiten zu prüfen.
Außerdem ist es im Zuge der Nachbesetzung von bestehenden Kassensitzen zwingend notwendig, dass wir durch Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen, exemplarisch sind Neubaugebiete und eine gute Kinderbetreuung genannt, dazu beitragen, dass sich besonders junge Ärztinnen und Ärzte im Brohltal niederlassen.
Auch die Notwendigkeit der Schaffung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in Trägerschaft der Verbandsgemeinde oder des Kreises gilt es je nach Versorgungslage zu prüfen.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Versorgung im Brohltal ist die Gemeindeschwester Plus, die es seit dem 01. Juli 2015 im Rahmen eines Modellprojekts in Rheinland-Pfalz gibt. In der Verbandsgemeinde Brohltal wurde diese auf Initiative der SPD-Fraktion bereits implementiert.
Ziel dieses Projektes ist es, dass ausgebildete Pflegekräfte, die aktuell noch nicht pflegebedürftigen Menschen in ihrem häuslichen Umfeld besuchen und sie frühzeitig über Formen der Unterstützung und bei der Bewältigung des Alltags beraten. Auch in Bezug auf die Vereinsamung dieser Menschen leisten die Gemeindeschwestern wichtige Arbeit.
Schlusswort
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir hoffen, dass Sie auf den vorherigen Seiten einen guten Eindruck davon gewinnen konnten, wofür wir als offene Liste der SPD Brohltal stehen und welche Themen bzw. Ideen wir gerne „mit Freude und Kraft für unser Brohltal“ in die Arbeit des nächsten Verbandsgemeinderates einbringen möchten. Weitere Informationen stehen Ihnen auch noch auf unserer Homepage www.spd-brohltal.de zur Verfügung.
Haben Sie noch Fragen, möchten uns Anregungen mit auf den Weg geben oder wünschen einen Austausch mit uns? Dann stehen wir Ihnen der Mail-Adresse kommunalwahl2024@spd-brohltal.de gerne zur Verfügung.
Machen Sie entweder bequem per Briefwahl oder mit dem Gang zur Wahlurne bitte von Ihrem Wahlrecht gebraucht. Egal ob für den Gemeinderat, den Verbandsgemeinderat, den Kreistag oder auch die Europawahl, bei welcher erstmals das Wahlalter ab 16 Jahre gilt. Jede Stimme ist gerade in den eingangs beschriebenen Zeiten von besonderer Bedeutung.
Wir würden uns freuen mit Ihrer Unterstützung dieses wichtige Ehrenamt im Verbandsgemeinderat ausüben zu dürfen und möchten daher abschließend noch einmal für Ihre Stimmen am 09. Juni 2024 werben.