SPD-Fraktion fragt nach
Anfrage zu Aktivitäten bezüglich Straßensanierung
Die „überregionalen Straßen (…) in allen Bereichen der Verbandsgemeinde Brohltal“ seien „in einem katastrophalen Zustand“, so wird Bürgermeister Bell in einer Pressemitteilung der FWG zitiert.
„Ein guter Zustand der Verkehrswege liegt im erklärten Interesse unserer Fraktion“, so Frank Klapperich, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat. „Was uns allerdings verwundert, ist die Tatsache, dass einerseits bei so einem wichtigen Thema dringender Handlungsbedarf signalisiert wird, andererseits eine Behandlung des Themas im Rat bisher unterblieb. Vielmehr wurde eine für den Februar eingeplante Sitzung durch die Verwaltungsspitze abgesagt, mit der Begründung, dass es keine Themen für eine Sitzung gebe“, so Klapperich weiter.
Aus diesem Grund haben die Sozialdemokraten nun bei der Verwaltung bezüglich aller Bundes-, Landes- und Kreisstraßen den aktuellen Sachstand erfragt. Frank Klapperich weiter: „Hier Verbesserungen bei den Baulastträgern einzufordern ist aus unserer Sicht Aufgabe eines Bürgermeisters. Wir wollen wissen, wie hier der aktuelle Stand bezüglich der entsprechenden Straßen ist. Wann wurde das letzte Mal seitens der Verbandsgemeindeverwaltung erinnert? Wie sehen die Antworten der Baulastträger aus? Gab es in den zurückliegenden drei Jahren denn überhaupt entsprechende Bemühungen? Können wir hier einen Faden aufnehmen, oder müssen wir am Nullpunkt beginnen?“
Den Inhalt der Antwort auf die Anfrage wollen die Sozialdemokraten als Grundlage nehmen, um im Rat die Pferde zusammen zu spannen. „Die Verbandsgemeinde selbst ist für keinen Meter Straße zuständig. Es kann auch niemand mit dem Finger schnippen und alle Straße präsentieren sich wie von Zauberhand in tadellosen Zustand. Was wir aber können, ist geschlossen und vor allen Dingen kontinuierlich bei den Baulastträgern auf den Sanierungsbedarf in unserer Verbandsgemeinde hinzuweisen und Verbesserungen einzufordern. Wieso das in konzertierter Form bisher unterblieben ist, erschließt sich uns nicht, aber wir unterstützen hier gerne, um Verbesserungen für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen“, so Frank Klapperich abschließend.